Kieler Landesregierung zeigt Willkommenskultur: keine Strafverfolgung von Flüchtlingen Nach Presseberichten wurde in Kiel die Polizei angewiesen, bei Bagatelldelikten – wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung – von Flüchtlingen auf eine Identitätsfeststellung zu verzichten. Nach der Dienstanweisung soll… Pressemitteilung: Kieler Landesregierung zeigt Willkommenskultur: keine Strafverfolgung von Flüchtlingen (29.01.2016)

Nils Schmid und die Demokratie Nils Schmid, Finanzminister und SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, bemerkte in einem Focus-Interview vom 27.01.: „Die AfD ist keine normale Partei“ und „Diese Spalter wollen wir nicht im Landtag.“ Der Kreissprecher der… Pressemitteilung: Nils Schmid und die Demokratie (28.01.2016)

Fehldiagnose: Vizekanzler betätigt sich erfolglos als Psychiater Der Vizekanzler Gabriel lehnte TV-Auftritt mit AfD-Politikern mit der Begründung ab: „Irre gibt es zuhauf“. Der Kreissprecher der AfD Frankfurt, Markus Fuchs, sieht darin die konsequente Fortsetzung der… Pressemitteilung: Fehldiagnose: Vizekanzler betätigt sich erfolglos als Psychiater (27.01.2016)

Bildungsdezernentin stellt erneut Inkompetenz unter Beweis Seit 6 Jahren findet der Unterricht der völlig überlasteten Julius-Leber-Berufsschule in unzureichenden Containern statt, obwohl sich in unmittelbarer Nachbarschaft das leerstehende Gebäude der ehemaligen Friedrich-Stoltze-Schule befindet. Bereits seit 2002… Pressemitteilung: Bildungsdezernentin stellt erneut Inkompetenz unter Beweis (26.01.2016)

Die Saat der Brandstifter geht auf Am 24.01. wurde in Karlsruhe auf einen Wahlhelfer der AfD geschossen, als er ein Wahlplakat aufhängen wollte. „Das ist das Ergebnis einer monatelangen Diffamierungskampagne, an der sich die Bundesregierung… Pressemitteilung: Die Saat der Brandstifter geht auf (24.01.2016)

Kölner Imam erklärt die Vorfälle in der Silvesternacht Der Kölner Imam Sami Abu-Yusuf hat die Frauen eine Mitschuld an den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht durch islamische Männer gegeben, weil sie „halbnackt und parfümiert“ herumgelaufen… Pressemitteilung: Kölner Imam erklärt die Vorfälle in der Silvesternacht (22.01.2016)

Erpressungsversuch von SPD und Grünen gescheitert Julia Klöckner, CDU-Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz, hat ihre Teilnahme an der Elefantenrunde des Staatsfernsehens abgesagt. Sie begründete dies mit der Auswahl der einzuladenden Parteien durch den Sender, der ganz… Pressemitteilung: Erpressungsversuch von SPD und Grünen gescheitert (21.01.2016)

Erfolgreicher Wahlkampfauftakt der AfD Frankfurt Am 20.01.2016 fand die Wahlkampfauftaktveranstaltung der AfD Frankfurt im Saalbau Gutleut statt. Vor vollem Haus mit ca. 120 Interessierten referierten Horst Reschke, Kandidat der AfD Frankfurt für die Kommunalwahl (Listenplatz… Pressemitteilung: Erfolgreicher Wahlkampfauftakt der AfD Frankfurt (21.01.2016)