SPD spekuliert auf Vergesslichkeit der Wähler Die Frankfurter SPD hat wenige Tage vor der Kommunalwahl einen „12-Punkte-Plan“ zur Reduzierung des Fluglärms vorgelegt. Ziel soll es sein, den Dauerschallpegel auf 55 Dezibel zu senken. Für den… Pressemitteilung: SPD spekuliert auf Vergesslichkeit der Wähler (27.02.2016)

Parlamentarische Sitzordnung Jahrelang hatte der Stadtverordnete und Mediziner Rainer Rahn gerätselt, warum die Rathaus-Verwaltung ihn zusammen mit seinem Kollegen Dr. Römer im Sitzungssaal in unmittelbarer Nähe von Jutta von Ditfurth platziert hatte. Rahn wunderte sich… Pressemitteilung: Parlamentarische Sitzordnung (27.02.2016)

Propagandaabteilung des schwarz-grünen Magistrats bei Falschmeldung erwischt Am 16.11.2015 verbreitete das Presse- und Informationsamt eine offizielle Stellungnahme der Integrationsdezernentin zu den Terroranschlägen in Paris, in der sie behauptet: „Die Angriffe auf Asylbewerberheime sind in den… Pressemitteilung: Propagandaabteilung des schwarz-grünen Magistrats bei Falschmeldung erwischt (26.02.2016)

Erfolgreiche Wahlkampfveranstaltung Am 24.02. fand eine weitere Wahlkampfveranstaltung der AfD Frankfurt statt. Der AfD-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl, Rainer Rahn, referierte dabei über das Thema „Political Correctness – Der unsichtbare Maulkorb“. Auch diesmal war die Veranstaltung… Pressemitteilung: Erfolgreiche Wahlkampfveranstaltung (25.02.2016)

Streit mit dem Rennclub geht in die nächste Runde Einen Tag vor der umstrittenen Abstimmung im Stadtparlament rückt das Ziel der schwarz-grünen Koalition, dem korruptionsverdächtigen DFB das Rennbahngelände zuzuschanzen, in weite Ferne. Nicht nur, dass… Pressemitteilung: Streit mit dem Rennclub geht in die nächste Runde (24.02.2016)

SPD mobilisiert die letzten Reserven gegen die AfD Die SPD hat zum finalen Rundumschlag gegen die AfD ausgeholt. Der Vorsitzende der Partei – Sigmar Gabriel – hat die AfD als „offen rassistisch“ bezeichnet, sein Stellvertreter… Pressemitteilung: SPD mobilisiert die letzten Reserven gegen die AfD (23.02.2016)

Flüchtlinge in Frankfurt Die Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld äußerte sich kürzlich in einem FR-Interview zur Situation der Flüchtlinge in Frankfurt. Sie sagte, dass die Asylsuchenden „gerecht über das Stadtgebiet“ verteilt werden müssten, so dass jeder „Stadtteil… Pressemitteilung: Flüchtlinge in Frankfurt (23.02.2016)

Frankfurter CDU bleibt auf Merkel-Kurs Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Römer – Michael zu Löwenstein – wurde in einem FR-Interview gefragt, was er „frustrierten CDU-Wählern“ sagt, die zur AfD wechseln wollen. Löwenstein antwortete, dass die… Pressemitteilung: Frankfurter CDU bleibt auf Merkel-Kurs (23.02.2016)

Bargeld lacht Die Bundeskanzlerin behauptet zwar „Niemand hat die Absicht, das Bargeld abzuschaffen“, plant jedoch genau dies. Begonnen wird mit dem 500-Euro-Schein. Dabei geht es angeblich nur um die Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Schwarzarbeit und… Pressemitteilung: Bargeld lacht (19.02.2016)

Abschiebungen konsequent durchsetzen CSU-Minister Söder hat kürzlich einen „nationalen Abschiebeplan“ gefordert. Er verlangte, demnächst etwa 350.000 abgelehnte Asylbewerber konsequent und schnell abzuschieben. Der Frankfurter AfD-Kreissprecher Markus Fuchs stimmt dem grundsätzlich zu: „Alleine diese Forderung offenbart,… Pressemitteilung: Abschiebungen konsequent durchsetzen (19.02.2016)