Finanzminister überschreitet Grenze zur NS-Sprache In der Bundesregierung macht sich wenige Wochen vor der Wahl Panik breit. So will der Vizekanzler eine sprachliche Nähe der AfD zur NSDAP festgestellt haben, weil diese die Politik einer… Pressemitteilung: Finanzminister überschreitet Grenze zur NS-Sprache (07.02.2016)

In der CDU Frankfurt breitet sich Panik aus Der CDU-Fraktionsvorsitzende zu Löwenstein wird in der FR zitiert, die AfD habe keine Lösungen zu bieten: „Mir ist überhaupt nicht klar, welches Programm diese Gruppierung für Frankfurt… Pressemitteilung: In der CDU Frankfurt breitet sich Panik aus (07.02.2016)

Gelbe Karte für den Magistrat und den korruptionsverdächtigen DFB Das OLG Frankfurt hat auf Antrag des Frankfurter Renn-Klub mit Beschluss vom 04.02.2016 (Az.: 2 W 10/16) der Stadt Frankfurt vorerst untersagt, die Tribüne und andere… Pressemitteilung: Gelbe Karte für den Magistrat und den korruptionsverdächtigen DFB (05.02.2016)

Moralisch integere AfD-Kritiker Nachdem die CDU-geführte Bundesregierung jeden Überblick über die von ihr in Gang gesetzte Flüchtlingswelle verloren hat, versucht sie immer wieder, ihre Kritiker als undemokratisch und rechtsradikal darzustellen. Der Finanzminister Schäuble tönt, die… Pressemitteilung: Moralisch integere AfD-Kritiker (05.02.2016)

Erfolgreiche AfD-Veranstaltung mit Alexander Gauland Am 03.02.2016 fand eine Wahlkampfveranstaltung der AfD Frankfurt im Haus Ronneburg statt. Vor vollem Haus mit ca. 120 Interessierten referierte Dr. Alexander Gauland, Mitglied im Bundesvorstand der AfD und Landessprecher… Pressemitteilung: Erfolgreiche AfD-Veranstaltung mit Alexander Gauland (04.02.2016)

AfD erteilt der SPD-Forderung nach unbegrenztem Familiennachzug klare Absage Die SPD-Bundesfamilienministerin fordert einen unbegrenzten Familiennachzug für alle Flüchtlinge. Dies bedeutet, dass pro Flüchtling – je nach Definition des Begriffes Familie – 3 bis 8 weitere… Pressemitteilung: AfD erteilt der SPD-Forderung nach unbegrenztem Familiennachzug klare Absage (03.02.2016)

Verzweifelter Rettungsversuch der Kanzlerin Nachdem die Bundeskanzlerin eine großzügige Einladung an alle ausgesprochen hat, die mit den Verhältnissen in ihren Heimatländern unzufrieden sind und mehr als eine Million Menschen ihrer Einladung gefolgt sind, behauptet die… Pressemitteilung: Verzweifelter Rettungsversuch der Kanzlerin (02.02.2016)

Frankfurter Schuldezernentin lässt Schulen weiterhin im Sanierungsstau Vor wenigen Tagen noch tönte die Schuldezernentin, an Frankfurter Schulen werde „mehr denn je gebaut, gebohrt, gespachtelt und gestrichen“. Sie verschweigt dabei, dass an zahlreichen besonders maroden Schulen… Pressemitteilung: Frankfurter Schuldezernentin lässt Schulen weiterhin im Sanierungsstau (01.02.2016)

Kieler Landesregierung zeigt Willkommenskultur: keine Strafverfolgung von Flüchtlingen Nach Presseberichten wurde in Kiel die Polizei angewiesen, bei Bagatelldelikten – wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung – von Flüchtlingen auf eine Identitätsfeststellung zu verzichten. Nach der Dienstanweisung soll… Pressemitteilung: Kieler Landesregierung zeigt Willkommenskultur: keine Strafverfolgung von Flüchtlingen (29.01.2016)

Nils Schmid und die Demokratie Nils Schmid, Finanzminister und SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, bemerkte in einem Focus-Interview vom 27.01.: „Die AfD ist keine normale Partei“ und „Diese Spalter wollen wir nicht im Landtag.“ Der Kreissprecher der… Pressemitteilung: Nils Schmid und die Demokratie (28.01.2016)