Elefantenrunde ohne AfD SPD- und Grünen-Politiker haben im Rahmen des Wahlkampfs eine Diskussion im TV mit AfD-Kandidaten abgelehnt. Sie hatten gedroht, der Diskussion fernzubleiben, wenn ein AfD-Vertreter eingeladen wird. Der SWR hat dem Erpressungsversuch der… Pressemitteilung: Elefantenrunde ohne AfD (20.01.2016)

Frauendezernentin taucht auf Während die Stadt Frankfurt zu den Vorfällen in der Silvesternacht schweigt, hat sich die Frauendezernentin bereits nach 15 Tagen in der FAZ zu Wort gemeldet. Dort behauptet sie, dass für sie das… PM: Frauendezernentin taucht auf (19.01.2016)

Peinlich und unsolidarisch – geplante Klage der Stadt gegen den Finanzausgleich Die Stadt Frankfurt meldet einen neuen Gewerbesteuerrekord: zum 31.12.2015 lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei 1,765 Milliarden Euro und damit 115 Mio über der Planung. Der… PM: Peinlich und unsolidarisch – geplante Klage der Stadt gegen den Finanzausgleich (12.01.2016)

Unfähigkeit des Magistrats kostet den Steuerzahler weitere 2 Millionen Die Medien berichteten, dass sich die Stadt Frankfurt mit dem Betreiber der Golf-Anlage auf dem Rennbahngelände im Dezember 2015 aussergerichtlich geeinigt habe und diesem für die… PM: Unfähigkeit des Magistrats kostet den Steuerzahler weitere 2 Millionen (11.01.2016)

Kreisverband Frankfurt erklärt sich zur Zusammenarbeit mit Verfassungsschutz bereit Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen, weil „Ausschreitungen gegen Flüchtlinge, Flüchtlingsheime, Helfer und Politiker durch rechtsextreme Gewalttäterin ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen haben“. Der… PM: AfD Frankfurt erklärt sich zur Zusammenarbeit mit Verfassungsschutz bereit (06.01.2016)

Klinikverbund als erster Schritt zur Privatisierung Am 17.12.2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit der Vorlage M 188 den Zusammenschluss der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises GmbH. Ziel ist es, die wirtschaftliche Situation… Pressemitteilung: Klinikverbund als erster Schritt zur Privatisierung (21.12.2015)

Stadtverordnetenversammlung lehnt Akteneinsicht vor der Kommunalwahl ab Am 17.12.2015 lehnte die Stadtverordnetenversammlung den dringlichen Antrag des Stadtverordneten Rahn auf Akteneinsicht zum Verkauf des Geländes an der Otto-Fleck-Schneise ab. Das Areal wurde 2004 von der Stadt… Pressemitteilung: Stadtverordnetenversammlung lehnt Akteneinsicht vor der Kommunalwahl ab (21.12.2015)

Pressemitteilung vom 03.12.2015 Pachtvertrag mit dem DFB kann keinen Bestand haben Der Magistrat hat nunmehr überraschend angekündigt, auf die vereinbarte Übergabe des Rennbahngeländes an den DFB zum 1. Januar 2016 zu verzichten. „Das ist der… Pressemitteilung: Pachtvertrag mit dem DFB kann keinen Bestand haben (03.12.2015)